Vortrag
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ITeG-Ringvorlesung: Regulierung sozialer Netzwerke - NetzDG als Sündenfall oder leuchtendes Beispiel

Das Internet hat (auch) den Kommunikationsraum tiefgreifend verändert. Soziale Medien bilden einen wichtigen neuen Raum unmittelbaren Austauschs von Nutzern, haben aber auch Dynamiken freigesetzt, die Voraussetzungen konstruktiver Diskussionen in Frage stellen und Rechtsgüter verletzen.

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Datum und Uhrzeit

20.11.2018, 18:00 - 19:30 Uhr
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Veranstaltungsort

Konferenzraum des ITeG, Pfannkuchstraße 1, 34121 Kassel, Raum 0420
Kassel, Deutschland

Beschreibung

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das seit dem 1.1. 2018 anzuwenden ist und den Betreibern sozialer Netzwerke Pflichten auferlegt, bildet den gesetzgeberischen Versuch, Verletzungen von Rechtsgütern in sozialen Netzwerken zu verhindern. Seit dem ersten Entwurf wird es heftig verfassungsrechtlich und europarechtlich kritisiert. Im Zentrum steht der Vorwurf, das Gesetz führe absehbar zu überschießenden Löschungen von Beiträgen durch die Betreiber und verletze deshalb die Meinungsfreiheit. Zwei Bundestagsabgeordnete haben Klage vor dem VG Köln mit dem Ziel eingereicht, eine Klärung durch das Bundesverfassungsgericht herbei zu führen. Der Vortrag fragt danach, ob das NetzDG in diesem Sinne einen Sündenfall der Netzwerkregulierung ist oder ob es einen grundsätzlich richtigen Weg beschreitet. Entgegen der breiten Kritik wird dafür plädiert, den Weg des NetzDG grundsätzlich weiter zu gehen und auszubauen.

Referent:

Prof. Dr. Martin Eifert, LL.M. (Berkeley). Professor Eifert ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Organisator

ITeG Universität Kassel

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